Erlischt die Treuepflicht der Ehegatten nach Einreichung des Scheidungsantrags?
In diesem Beitrag möchte ich die Diskussion darüber thematisieren, ob die Treuepflicht der Ehegatten zueinander auch nach Einreichung der Scheidungsklage fortbesteht. Die Treuepflicht ist im türkischen Zivilgesetzbuch im ersten Abschnitt des dritten Teils, der unter der Überschrift „Allgemeine Wirkungen der Ehe“ die „Rechte und Pflichten“ regelt, verankert.
ALLGEMEINE WIRKUNGEN DER EHE
A. Rechte und Pflichten
Artikel 185 – Mit der Eheschließung wird zwischen den Ehegatten eine eheliche Gemeinschaft begründet.
Die Ehegatten sind verpflichtet, gemeinsam für das Glück dieser Gemeinschaft zu sorgen und gemeinsam für die Betreuung, Erziehung und Überwachung der Kinder zu sorgen.
Die Ehegatten sind verpflichtet, zusammenzuleben, einander treu zu bleiben und sich gegenseitig zu unterstützen.
In der mit der Eheschließung begründeten ehelichen Gemeinschaft besteht die Pflicht der Ehegatten, einander bis zur Beendigung der Ehe treu zu bleiben.
Grundsätzlich ist es nicht angemessen, dass Ehegatten eine emotionale Bindung eingehen oder eine Beziehung mit einer anderen Person führen, solange die Ehe besteht. Die Partei, die während der Ehe gegen diese Regel verstößt, gilt als schuldhaft.
Die Beendigung der ehelichen Gemeinschaft erfolgt nicht nur durch Scheidung. Auch der Tod eines Ehegatten, die Todeserklärung oder ein Geschlechtswechsel eines Ehegatten beenden die Ehe. In diesem Artikel erörtern wir die Treuepflicht der Ehegatten zueinander bis zur Beendigung der ehelichen Gemeinschaft durch Scheidung.
Einer oder beide Ehegatten gemeinsam beantragen die Scheidung beim Familiengericht, wodurch das Scheidungsverfahren beginnt. Auch wenn der Scheidungswille der Ehegatten erklärt wurde – können die Parteien während des Verfahrens ihren Scheidungswillen aufgeben, das Gericht kann am Ende des Verfahrens eine Trennung aussprechen oder das Gericht kann die Scheidung der Parteien ablehnen –, kann es vorkommen, dass die Scheidung als Ergebnis des eingeleiteten Verfahrens nicht vollzogen wird. Aus diesen Gründen gelten die Parteien offiziell als verheiratet, bis die Entscheidung des Gerichts über die Scheidung der Ehegatten rechtskräftig geworden ist. Auch wenn das Scheidungsverfahren begonnen hat, besteht die Treuepflicht der Ehegatten zueinander fort. Wenn einer der Ehegatten eine emotionale Bindung mit einer anderen Person eingeht oder eine Beziehung führt, verletzt er die Treuepflicht.
Der Kassationshof (Yargıtay) vertritt hierzu zwei verschiedene Ansichten. Die erste Ansicht besagt: „Die Treuepflicht der Ehegatten besteht nicht nur während der Ehe, sondern auch nach Einreichung der Scheidungsklage fort.“ Nach dieser Auffassung sind die Ehegatten verpflichtet, sich auch nach Einreichung der Scheidungsklage einander gegenüber treu zu verhalten. Der Kassationshof führt in vielen seiner Entscheidungen sogar an, dass die Verletzung der Treuepflicht nach Einreichung der Scheidungsklage ein Grund für die Erhöhung des Verschuldensgrades darstellt. Alle Verhaltensweisen der Parteien während des laufenden Scheidungsverfahrens sind für die Bestimmung der Verschuldenslage maßgeblich. Ehegatten, die während des Scheidungsverfahrens eine emotionale oder sexuelle Beziehung mit einer anderen Person führen, werden als „schuldhaft“ angesehen. Infolge dieses schuldhaften Verhaltens muss der schuldige Ehegatte der Gegenseite unter Umständen Schadensersatz zahlen. Auch in Bezug auf Unterhalt und das Sorgerecht für die Kinder kann gegen ihn entschieden werden.
Die zweite Ansicht des Kassationshofs besagt hingegen: „Die Treuepflicht der Ehegatten endet mit der Einreichung der Scheidungsklage.“ Wenn die Ehegatten nach dem Datum der Klageerhebung einander gegenüber untreu werden, werden diese schuldhaften Verhaltensweisen im Verfahren nicht berücksichtigt. Nach dieser Auffassung sind die Ehegatten nach der Klageerhebung nicht mehr verpflichtet, die Treuepflicht einzuhalten. Die Parteien, deren Treuepflicht gegenüber ihrem Ehegatten entfallen ist, können eine emotionale oder sexuelle Beziehung mit einer Person ihrer Wahl eingehen. Dies kann nicht Gegenstand der Klage sein, und die Ehegatten gelten aufgrund dieser Handlungen nicht als schuldhaft.
In diesem Beitrag habe ich versucht, sowohl den Treuegrundsatz, der im Zivilgesetzbuch als Regel festgelegt ist, als auch die unterschiedlichen Auffassungen des Kassationshofs zu diesem Thema zusammenzufassen. Treue bedeutet wörtlich aufrichtige Verbundenheit. Ich empfehle allen Ehepaaren, während der gesamten Dauer ihrer Ehe aufrichtig miteinander verbunden zu bleiben, und wünsche Ihnen gesunde, glückliche und friedliche Tage.