Welche Namen und Zeichen können nicht eingetragen werden?
Es gibt einige Bezeichnungen und Zeichen, die im Rahmen der Eintragung geografischer Angaben und traditioneller Spezialitäten nicht eingetragen werden können.
Bezeichnungen, die nicht den Definitionen einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geografischen Angabe entsprechen.
Bezeichnungen, die zu Gattungsbezeichnungen für die Produkte geworden sind.
Pflanzenarten und -sorten, Tierrassen oder ähnliche Bezeichnungen, die die Öffentlichkeit über die wahre Herkunft des Produkts in die Irre führen könnten.
Bezeichnungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen.
Bezeichnungen aus dem Ausland, die, obwohl sie von Personen beantragt wurden, die die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen erfüllen, in ihrem Herkunftsland nicht geschützt sind, deren Schutz abgelaufen ist oder die dort nicht verwendet werden.