Welche Zeichen können nicht als traditionelle Produktbezeichnung eingetragen werden?
Namen, die nicht mindestens eine der Voraussetzungen für eine traditionelle Spezialität erfüllen.
Namen, die den allgemeinen Charakter des Produkts bezeichnen.
Namen, die die Öffentlichkeit über die Beschaffenheit des Produkts irreführen könnten.
Namen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen.
Namen, die bei Anträgen aus dem Ausland, obwohl sie von Personen beantragt wurden, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, im Ursprungsland nicht geschützt sind, deren Schutz abgelaufen ist oder die nicht verwendet werden.