Kann ich mein Erbe einer Person meiner Wahl hinterlassen?
Kann ich mein Erbe der Person meiner Wahl hinterlassen?
Erbverträge
In diesem Artikel werde ich für Sie, meine werten Leserinnen und Leser, auf die Fragen eingehen, die mir am häufigsten gestellt werden: „Kann ich mein Erbe vor meinem Tod einer Person meiner Wahl hinterlassen? Kann ich über das Verhältnis meines Erbteils unter meinen Erben entscheiden?“ Ich werde Ihnen die Erbverträge und deren Arten erläutern.
Erbverträge sind eines der wichtigsten Themen im Erbrecht. Wie Sie wissen, gibt es zwei Formen von Erbverträgen: positive Erbverträge und negative Erbverträge.
Das Wichtigste, was man bei positiven Erbverträgen wissen muss, ist, dass eine Person ihr gesamtes Erbe, einen festgelegten Teil davon oder ein bestimmtes Gut der Person, mit der sie den Vertrag schließt, oder einer dritten Person hinterlässt. Dieser Umstand wird im Erbrecht als Erbvertrag bezeichnet.
Anstelle des Begriffs negativer Erbvertrag wird im Erbrecht der Begriff Erbverzichtsvertrag verwendet. Bei einem Erbverzichtsvertrag halten der Erblasser und seine zukünftigen Erben ihre Erklärungen darüber, dass sie nicht erben werden, schriftlich fest. Der wesentliche Punkt hierbei ist, dass die Parteien durch den Erbverzichtsvertrag rechtlich festlegen, dass die Eigenschaft als Erbe in Zukunft nicht mehr gegeben sein wird.
Die Verfahren und Grundsätze für positive Erbverträge sind in Artikel 527 des türkischen Zivilgesetzbuches (TMK) Nr. 4721 geregelt.
TMK Artikel 527 - Der Erblasser kann durch einen Erbvertrag die Verpflichtung eingehen, sein Erbe oder ein bestimmtes Gut der Person, mit der er den Vertrag schließt, oder einer dritten Person zu hinterlassen. Der Erblasser kann weiterhin frei über sein Vermögen verfügen; jedoch können seine Verfügungen von Todes wegen oder Schenkungen, die mit seinen Verpflichtungen aus dem Erbvertrag nicht vereinbar sind, angefochten werden.
Wie bei der Prüfung dieses Artikels deutlich wird, werden dem Erblasser sehr wichtige Rechte eingeräumt, über sein Erbe zu verfügen. Der Erblasser kann sowohl eine Verfügung von Todes wegen zugunsten des Vertragspartners als auch zugunsten eines Dritten treffen, der nicht Partei des Erbvertrages ist.
Im Erbvertrag kann der Erblasser eine Person als Erben einsetzen oder einer Person ein Vermächtnis über ein bestimmtes Gut aussetzen. Diese Zuwendungen von Todes wegen können sowohl zugunsten des anderen Vertragspartners als auch zugunsten eines Dritten, der nicht Vertragspartei ist, erfolgen.
In der Praxis werden Erbverträge in einseitige und zweiseitige unterteilt. Obwohl im Sinne des türkischen Obligationenrechts Verträge grundsätzlich immer zweiseitig sind, weisen sie im rechtlichen Sinne und in ihrem Wesen Unterschiede auf.
Wenn nur eine Partei in einem Erbvertrag eine Verfügung von Todes wegen trifft, spricht man von einem einseitigen Erbvertrag. Wenn der Erblasser beispielsweise den anderen Vertragspartner oder einen Dritten, der nicht Vertragspartei ist, als Erben einsetzt oder dem anderen Vertragspartner oder einem Dritten ein Vermächtnis über ein bestimmtes Gut aussetzt, liegt ein einseitiger Erbvertrag vor. Bei einem zweiseitigen Erbvertrag treffen beide Parteien aus freiem Willen Verfügungen von Todes wegen. Erbverträge unterliegen der notariellen Form. In der Praxis geben beide Parteien ihre Willenserklärung vor einem Beamten in Anwesenheit eines Notars ab.
Eine weitere Unterscheidung bei Erbverträgen besteht zwischen entgeltlichen und unentgeltlichen Erbverträgen. Die Person, die im Erbvertrag eine Verfügung von Todes wegen trifft, muss die erforderliche Geschäftsfähigkeit besitzen. Personen, die voll geschäftsfähig sind, über die erforderliche Urteilsfähigkeit verfügen und volljährig sind, haben das Recht, einen Erbvertrag abzuschließen. Für Personen, die unter Betreuung stehen, ist der Abschluss eines Erbvertrages nicht möglich. Es ist keine Voraussetzung, dass die andere Partei des Erbvertrages – also die Person, die keine Verfügung von Todes wegen trifft – voll geschäftsfähig ist. Dennoch werden die allgemeinen Geschäftsfähigkeitsregeln des türkischen Obligationenrechts berücksichtigt.
Erbverträge werden durch eine Verfügung des Erblassers von Todes wegen realisiert. Da das Recht, eine Verfügung von Todes wegen zu treffen, ein höchstpersönliches Recht ist, ist es rechtlich nicht möglich, dies durch gesetzliche Vertretung oder Bevollmächtigung zu tun. Daher besteht ein Verbot der gesetzlichen und gewillkürten Vertretung. Bei Erbverträgen kann sich die Partei, die eine Verfügung von Todes wegen trifft, nicht durch einen gesetzlichen oder gewillkürten Vertreter vertreten lassen.
Wenn Sie einen Erbvertrag abschließen möchten, ist es für den Schutz Ihrer Rechte und der Erbrechte Ihrer Nachkommen unerlässlich, dies vor einem zuständigen Beamten in Anwesenheit eines Notars und unter rechtlicher Beratung durch einen Rechtsanwalt zu veranlassen. Ich wünsche Ihnen eine gesunde Zeit.
Rechtsanwältin Gizem GONCE