Leitfaden zu Mietvertrag, Räumung und Miethöhe in der Türkei
Öffnen Sie ein Thema, um die einschlägigen Fragen des türkischen Mietrechts zu finden.
Mietvertrag, Verfahren und Beendigung
Mietvertragsarten
- Wohnraum und überdachte Geschäftsräume
- Grundstücksmiete nach allgemeinen Regeln
- Bewegliche Sachen und bewegliche Bauten
- Ertragspacht und Tiermiete
- Anwendbare Regeln und Entscheidungen zur Rechtsprechungsvereinheitlichung
Wohnraum, Gewerbe oder allgemeine Regeln?
- Nutzung, Eigenschaften und Homeoffice
- Umwandlung von Wohnraum in Geschäftsräume
- Anwendungsbereich der Sonderregeln ab Art. 339
- Vertragsablauf und Monatsfrist bei unmittelbarer Vollstreckung
- Überwiegender Charakter des Objekts
Vergabe und staatliche Mietobjekte
- Gesetz Nr. 2886 und Vorrang der Sonderregeln
- Vertragsablauf, Nutzungsentschädigung und Räumung
- Feststellung des Mietverhältnisses und Klärung des Status
- Vorschriften für staatliche Immobilien
Sachlich zuständiges Gericht
- Zivilfriedensgericht nach Art. 4 Buchst. a
- Verfahren vor dem Vollstreckungsgericht
- Miete mit Dienstleistungen, mit oder ohne Bedienpersonal
- Negative Feststellungsklage zu einem mietbezogenen Schuldschein
Örtliche Zuständigkeit und Mediation
- Mietvertragliche Ansprüche und ausschließliche Zuständigkeit bei dinglichen Rechten
- Allgemeiner Gerichtsstand und Erfüllungsort
- Mediation als Klagevoraussetzung in Mietsachen
- Ausnahme bei Räumung durch Vollstreckung ohne Urteil
Vermieter und Parteien
- Vermieter ohne Eigentümerstellung
- Vermietung durch Vertreter
- Rechte eines nicht vermietenden Miteigentümers
- Parteistellung nach Vertrag und Anspruch
Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
- Verlängerung zu gleichen Bedingungen oder um denselben Zeitraum
- Übergang zur unbefristeten Miete
- Dreimonatige Kündigungsfrist und sechsmonatige Mietperioden
- Auslegung der Laufzeitklausel
Vertragsinhalt
- Mietobjekt, Miete, Beginn und vereinbarte Dauer
- Schriftform als Nachweis
- Inventar, Nebenkosten, Versorgungsverträge und Hausordnung
- Steuerabzug bei Gewerbemiete und abweichende Verträge
- Unwirksame Koppelungsverträge
Bürgschaft
- Form nach Art. 583
- Zustimmung des Ehegatten nach Art. 584
- Ausdrückliche Regelung der Haftung für Schäden
Nutzung, Mängel und Schäden
- Sorgfaltspflicht nach Art. 316
- Schäden über normale Abnutzung hinaus und Gutachten
- Mängelrechte nach Art. 305
- Kündigung bei erheblichem Mangel
- Notwendige Reparaturen und vorübergehende Räumung
Aufwendungen, Untermiete und Übertragung
- Änderungen nach Art. 321
- Notwendige, nützliche und luxuriöse Aufwendungen
- Schriftliche Zustimmung zur Untermiete und Abmahnung
- Vertragsübertragung nach Art. 323
- Nutzung durch Familie oder Mitbewohner
Miete, Vertragsende und Sicherheit
- Fälligkeit nach Art. 314 und 91
- Vertragliche Erhöhung und Verbraucherpreisindex
- Schlüsselübergabe, Protokoll und Aufhebungsvertrag
- Entschädigung für angemessenen Zeitraum
- Rückgabe und Verrechnung der Sicherheit
Räumung, Mietfestsetzung und Anpassung
Räumungsgründe und Zahlungsverzug
- Räumungsgründe und Klagebefugnis des nicht vermietenden Eigentümers
- Mindestens 30 Tage Zahlungsfrist bei Wohnraum oder überdachten Geschäftsräumen
- Umlagen und Nebenkosten
- Vollstreckungsverfahren mit Formular 13 und Zahlungsbefehl
Räumung durch Vollstreckung
- Sechs Monate nach Ablauf der Zahlungsfrist ohne Zahlung und Widerspruch
- Zustellung des Widerspruchs und Antragsfristen
- Antrag vor Ablauf der 30 Tage
- Zahlungsfrist an einem Feiertag
- Vollstreckung der Räumungsentscheidung und Fristen
Durchsetzung von Mietforderungen
- Monatliche Rückstände und Rechtshängigkeit
- Beseitigung und Aufhebung eines Widerspruchs
- Wirkung vollstreckungsgerichtlicher Entscheidungen
- Zahlungen an das Vollstreckungsamt oder andere Empfänger
- Nachweis von Mietvertrag und Zahlung
Vertragsverletzung
- 30-Tage-Frist bei Wohnraum und überdachten Geschäftsräumen
- Schriftliche Kündigung ohne Abhilfefrist nach Art. 316 Abs. 3
- Zu niedrig gemeldete Umsätze bei Umsatzmiete
- Nachbarschaft und Störungen
- Vorsätzliche schwere Beschädigung
Außerordentliche Kündigung und zehnjährige Verlängerung
- Unzumutbare Vertragsfortsetzung nach Art. 331
- Kündigungsfristen und Schadensersatz
- Art. 347 bei befristeten und unbefristeten Verträgen
- Neuvertrag und Nachtrag
- Formulierung der Mitteilung
Wohnbedarf
- Tatsächlicher, ernsthafter und notwendiger Bedarf
- Bedarf an einem Ferienhaus
- Mitteilung und Änderung des Bedarfsgrundes
- Heirat und Ruhestand
- Verkaufsangebot und Ernsthaftigkeit des Bedarfs
Geschäftsbedarf und Umbau
- Bedarf der Gesellschaft oder eines Gesellschafters
- Filialeröffnung und Betriebserweiterung
- Eignung des Mietobjekts
- Unternehmensgründung eines Nachkommen
- Grundlegender Umbau und Neubau
Neuer Eigentümer und Wiedervermietungsverbot
- Monatsfrist für Mitteilung, Klage nach sechs Monaten und Alternative bei Ablauf
- Einhaltung der in der Mitteilung gesetzten Frist
- Fehlende Bedarfsmitteilung und gesonderter Zahlungsverzug
- Grundbuchvermerk und Fristbeispiele
- Behaupteter Scheinverkauf
- Dreijähriges Wiedervermietungsverbot ohne triftigen Grund
Räumungsverpflichtung
- Wirksamkeit, Beweislast und Bedingungen
- Nachträglich ausgefüllte Blankoerklärung und Eid
- Vollstreckungsformular 14 und Zivilklage
- Unterschriftswiderspruch, Beglaubigung und neuer Eigentümer
- Familienwohnung und Auswirkungen auf Untermieter
Zwei berechtigte Mahnungen
- Zwei Mahnungen im Mietjahr und Zustellung
- Unbefristete Verträge und jährliche Zahlung
- Aufteilung von Rückständen und Rechtsmissbrauch
- Bereits in der ersten Mahnung erfasste Monate
- Verzug beim anerkannten Betrag
Andere Wohnung und Klagefrist
- Wohnung des Mieters oder Ehegatten
- Geeignete Wohnung im selben Bezirk oder Gemeindegebiet
- Geerbte Wohnung
- Verlängerung um ein Mietjahr durch rechtzeitige Mitteilung
Gerichtliche Mietfestsetzung
- Maßgebliche Periode, 30-Tage-Regel und Erhöhungsklausel
- Index und Billigkeit
- Bruchteilseigentum und Gesamthand
- Umsatzmiete und Erhöhungsklausel
- Netto- und Bruttomiete und Rechtskraft
Gutachten und Berechnung
- Vergleichsmieten, Gutachten und Billigkeitsabschlag
- Verbesserungen durch den Mieter
- Berechnungsbeispiele nach Mietperiode
- Berufungsgrenze
- Rechtsprechungsvereinheitlichung zur Mietfestsetzung
Vertragsanpassung
- Voraussetzungen unzumutbarer Erschwernis
- Höhere Gewalt und außergewöhnliche Umstände
- Anpassung, Rücktritt und Kündigung
- Abgrenzung zur Mietfestsetzung
- Anpassung bei Umsatzmiete
Gebühren, Kosten und Mediation
- Gerichtsgebühr nach jährlicher Differenz
- Anwalts- und Prozesskosten
- Änderung des Antrags und Grenzen der Rechtsprechung
- Auswirkungen der Mediation auf Klagefristen
- Verfrühter Antrag und Parteistellung